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§ 1 Geltung der AGB
Flashgames.de stellt ihre angebotenen Dienste auf der Webseite Flashgames.de
auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zur
Verfügung. Wenn Sie sich für die Dienste von Flashgames.de anmelden,
erklären Sie sich mit diesen AGB und deren Einhaltung in ihrer jeweils
gültigen Fassung einverstanden. Soweit Flashgames.de weitere Dienste
anbietet, können deren Nutzung besondere Bestimmungen zugrunde liegen, für
welche ergänzende AGB gelten.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Flashgames.de gewährt den Nutzern den Zugang zu verschiedenen Onlineforen
und anderen Dienstleistungen. Die Dienste werden unter dem Vorbehalt der
Verfügbarkeit angeboten. Flashgames.de übernimmt keine Verantwortung für
eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen
Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang
mit persönlich gestalteten Bereichen.
§ 3 Anmeldungspflicht
Bestimmte Dienste können nur nach Anmeldung als Mitglied genutzt werden.
Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars
wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person
macht (Registrierungsdaten). Der Nutzer verpflichtet sich, diese
Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen.
Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Die
Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine
Mitgliedschaft bestehen. Sollte Flashgames.de feststellen, dass die
Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung das Nutzerkonto
(Account) vorübergehend zu sperren oder, je nach Schwere des Verstoßes, zu
löschen.
§ 4 Datenschutz
Flashgames.de achtet die Privatsphäre seiner Nutzer. Sämtliche
datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden
nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet.
Sie stimmen jedoch zu, in regelmäßigen Abständen Informationen per eMail
wie beispielsweise Angebote von Flashgames.de und seinen Partnern zu
erhalten.
Personenbezogene Daten, welche Flashgames.de für die Anmeldung erhebt,
werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, wie § 97 TKG
gespeichert und verarbeitet. Flashgames.de wird die Daten nicht an Dritte
weitergeben, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung hierzu.
§ 5 Account, Passwort und Sicherheit
Nach der Anmeldung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihren
Account zugeteilt. Teilweise können Sie auch einen Accountnamen und
Passwort selber festlegen. Sollten Dritte in den Besitz Ihrer Zugangsdaten
kommen, sind Sie unverzüglich verpflichtet, Flashgames.de hierüber zu
informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Sie tragen für alle Handlungen,
die unter Verwendung Ihres Passwortes oder Ihres Accounts vorgenommen
werden, die volle Verantwortung. Sie sind verpflichtet, Flashgames.de
unverzüglich über jede missbräuchliche Benutzung Ihres Accounts oder
Passwortes sowie jede Verletzung von Sicherheitsvorschriften zu
unterrichten. Flashgames.de haftet nicht für Schäden, die sich aus einem
Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.
§ 6 Minderjährige
Bei Flashgames.de dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit es sich um
kostenlose Dienste handelt. Die Minderjährigen müssen sich jedoch bewusst
sein, dass sie Registrierungsdaten weitergeben und dass diese gespeichert
werden. Sie müssen sich darüber klar sein, welche Konsequenz die Zustimmung
zu der Nutzung der Daten haben kann. Erziehungsberechtigte dürfen ihre
Zugangsdaten an zu erziehende Minderjährige weitergeben. Für den Fall, dass
Erziehungsberechtigte diese Nutzung durch Minderjährige zulassen,
akzeptieren sie die Übernahme der vollen Verantwortung für das Handeln der
Minderjährigen. Sie sind auch verantwortlich für deren Onlineverhalten und
die Einhaltung der Netiquette. Die Dienste von Flashgames.de sollen ein
breites Publikum ansprechen. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass
die Angebote von Flashgames.de Inhalte enthalten, welche nicht für
Minderjährige geeignet sind.
§ 7 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder
Die Nutzung der Dienste von Flashgames.de geschieht auf eigenes Risiko der
Nutzer. Die Haftung von Flashgames.de für behördliche Maßnahmen gehen zu
Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich
ist. Dies gilt insbesondere für Verlinkungen, welche von den Nutzern
innerhalb der Foren gesetzt werden. Flashgames.de ist jederzeit berechtigt,
derartige Verlinkungen ohne Angabe von Gründen zu löschen. Die
Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik,
Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien
(Inhalt) die allgemein oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich
bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Das bedeutet, dass der
Nutzer und nicht Flashgames.de die gesamte Verantwortung für jeglichen
Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, per eMail versendet
oder auf sonstige Weise im Rahmen der Dienste weiterleitet. Machen Dritte
Flashgames.de auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist Flashgames.de
berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des
Nutzers zu löschen. Flashgames.de ist darüber hinaus berechtigt, den
entsprechenden Account zu sperren. Soweit Flashgames.de für die Abmahnung
durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer Flashgames.de hiervon
freizustellen.
Flashgames.de behält sich vor, die Community ständig zu kontrollieren und
Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die
Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne
Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.
Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung der Dienste
ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig
oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige
Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, Flashgames.de hierüber über die
"Beitrag melden"-Funkton im Forum unverzüglich zu informieren.
Flashgames.de haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht
für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit
Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung
eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per eMail versandt oder
sonst im Rahmen der Dienste übertragen wurde.
Es ist insbesondere untersagt:
- Inhalte zu veröffentlichen, die nach Einschätzung von Flashgames.de
rechtswidrig, schädigend, belästigend, rassistisch oder in sonstiger Weise
zu beanstanden sind;
- gegen Vorschriften zum Schutze Minderjähriger zu verstoßen;
- sich in den Diensten als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch
als ein Vertreter oder Moderator von Flashgames.de;
- Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu
manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste
übertragen wird, zu verschleiern;
- Inhalte zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu übertragen, zu deren
Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von
Geheimhaltungsverpflichtungen o. ä.);
- Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per eMail auf sonstige Weise
zu übertragen, die Rechte Dritter insbesondere Patente, Marken,
Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- ungebetene Werbung, Promotionsmaterial, Junkmails, Spam, zu
veröffentlichen oder zu verbreiten;
- Material einzugeben, zu veröffentlichen oder zu übertragen, das Viren oder
sonstige schädliche Software enthält, die dazu gedacht oder geeignet ist,
die Funktion von Computern, Soft- oder Hardware oder von
Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder
einzuschränken;
- den technischen Ablauf der Dienste zu stören oder den gewöhnlichen Gang
einer Kommunikation zu unterbrechen;
- Dritte zu belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder
Verlegenheit zu bringen oder Dritten in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten
zu verursachen;
- persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
Flashgames.de ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder an einem
anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.
Die Seite Flashgames.de finanziert sich aus Werbeeinnahmen. Durch die
Nutzung der Dienste anerkennt der Nutzer, dass er die durch Flashgames
versandte Werbung akzeptiert und keine Maßnahmen ergreift, diese zu
verhindern.
§ 8 Gewährleistungsausschluss
Die Nutzung der Dienste von Flashgames.de erfolgt auf eigenes Risiko der
Nutzer. Flashgames.de übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie,
sichere und fehlerfreie Funktionieren seiner Dienste. Flashgames.de
übernimmt keine Verantwortung für verloren gegangene Daten des Nutzers.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von
Flashgames. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss
verboten ist, bleibt unbenommen.
Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies
gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die
Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind Flashgames.de zum
Ersatz der Kosten verpflichtet, welche Flashgames.de infolge ihres
rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch
Rechtsberatungskosten.
§ 9 Keine kommerzielle Nutzung der Dienste
Der Nutzer darf die Dienste oder Teile davon, ihre Benutzung oder den Zugang
zu den Diensten nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen,
weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen,
soweit es ihm nicht ausdrücklich von Flashgames.de gestattet wurde.
§ 10 Speicherung der Daten
Flashgames.de ist berechtigt, Accounts, welche seit längerer Zeit nicht
genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. Flashgames.de ist berechtigt,
Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen.
§ 11 Ausschlussfrist
Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen jedwede Ansprüche
aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste innerhalb von sechs
Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie
sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass
Flashgames.de im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten
ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.
§ 12 Urheberrecht
Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Posts Flashgames ein
diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches Flashgames.de zur
unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und
Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon
unberührt.
§ 13 Änderungen der AGB
Flashgames.de behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern oder zu ergänzen.
Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn der
Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der
geänderten AGB und einer Änderungsmitteilung des Dienstes widerspricht. Die
AGB finden in ihrer jeweils geltenden Fassung Anwendung auf sämtliche
Dienste. Dies gilt auch für solche Dienste, welche in der Vergangenheit
genutzt wurden.
§ 14 Beendigung der Mitgliedschaft
Flashgames.de ist berechtigt, den Vertrag über die Nutzung der Dienste von
Flashgames.de jederzeit bei Vorliegen eines Wichtigen Grundes per Mail zu
kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes
Recht oder diese AGB verstößt. Der Account kann gesperrt oder deaktiviert
werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von vier Wochen nicht
genutzt wurde.
§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht.
Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste und /
oder dieser AGB sind die für den Sitz von Flashgames.de zuständigen Gerichte
ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann
handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle
diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der
Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den
Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.
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